AGB der ACoM GmbH
- 1 Geltungsbereich
- 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der ACoM GmbH sind Bestandteil jedes Vertrages zwischen der ACoM GmbH und ihren Kunden im Zusammenhang mit Lieferung oder Leistung der ACoM GmbH. Alle Individualvereinbarungen bedürfen der Schriftform.
- 1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Kunden werden nicht Bestandteil eines Vertrages, es sei denn die ACoM GmbH hat ihrer Geltung schriftlich ausdrücklich zugestimmt. Die Durchführung von Leistungen oder Lieferungen durch die ACoM GmbH bedeutet keine Anerkennung von Geschäftsbedingungen des Kunden.
- 1.3 Nur Geschäftsführer sind berechtigt, von diesen AGB abweichende Bedingungen zu vereinbaren.
- 2 Gegenstand des Vertrages
- 2.1 Die Angebote der ACoM GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch, wenn die ACoM GmbH dem Kunden im Vorfeld des Vertragsschlusses Kataloge, Produktbeschreibungen oder Dokumentationen überlassen hat.
- 2.2 Jede Bestellung von Softwareprogrammen oder Beauftragung mit einer Leistung gilt als verbindliches Vertragsangebot, sofern sich aus der Bestellung oder Beauftragung nichts anderes ergibt. Die ACoM GmbH ist berechtigt dieses Vertragsangebot innerhalb von 4 Wochen nach Eingang bei der ACoM GmbH anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Lieferung bzw Erbringung der Leistung an den Kunden erklärt werden.
- 2.3 Die ACoM GmbH überlässt dem Kunden das in der Auftragsbestätigung bezeichnete Softwareprogramm (Vertragssoftware) in maschinenlesbarer Form auf Dauer. Die Überlassung erfolgt je nach Möglichkeit bzw. Kundenwunsch auf einem Datenträger oder durch Datenfernübertragung (z.B. Download). Urheber-, Verwertungs- und sonstige Schutzrechte verbleiben ausschließlich bei der ACoM GmbH.
- 2.4 Im Benutzerhandbuch bzw der sonstigen Dokumentation der Vertragssoftware ist beschrieben, welche Funktionen und Leistungen bei vertragsgemäßer Nutzung der Software erzielt werden können.
- 2.5 Die Leistungen der ACoM GmbH beinhalten nicht die Lieferung von neuen Programmversionen der Vertragssoftware.
- 2.6 Die Herausgabe von Quellcode oder Herstellerdokumentationen von Software ist nicht Teil der Leistungen der ACoM GmbH. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, ist die ACoM GmbH nicht verpflichtet diese herauszugeben oder zu veröffentlichen.
- 2.7 Ort der Leistungserfüllung ist, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, der Sitz der ACoM GmbH.
- 3 Lieferung und Transport
- 3.1 Ware, die über unseren Onlineshop bestellt wurde, wird in der Regel innerhalb von 5 Werktagen geliefert. Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang. Sollte ein Artikel nicht lieferbar sein oder sich verzögern, wird der Kunde kurzfristig schriftlich (per EMail, Fax oder Post) über diesen Tatbestand informiert.
- 3.2 Ware, über die ein individueller Vertrag abgeschlossen wurde, wird ausschließlich nach den im Vertrag genannten Bedingungen geliefert.
- 3.3 Bei Versand von Artikeln werden diese von der ACoM GmbH sorgfältig verpackt. Sollte die Ware bei dem Kunden dennoch beschädigt ankommen, so hat der Empfänger nach Möglichkeit in Gegenwart des Paketzustellers eine Schadensbestätigungsmeldung auszufüllen.
- 4 Rücktrittsrecht, Widerrufsrecht, Rücksendung und Eigentumsvorbehalt
- 4.1 Sofern der Kunde seine Bestellung schriftlich zurückruft, bevor die Ware versandt wurde, wird die Bestellung storniert und es entstehen dem Kunden keinerlei Kosten.
- 4.2 Kunden sind als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB an ihre Bestellung nicht gebunden, wenn sie sie innerhalb einer Frist von einem Monat nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich (z.B. E-Mail, Fax, Brief) oder durch Rücksendung der Ware auf Gefahr der ACoM GmbH ohne Angabe von Gründen erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware an die ACoM GmbH an folgende Adresse: ACoM GmbH, Altfriedstr. 27, 44227 Dortmund. Sofern die Bestellung einen Wert von 40 € übersteigt, werden die Versandkosten von der ACoM GmbH getragen. Unfreie Rücksendungen werden nicht akzeptiert.
- 4.3 Sollte der Kunde (Unternehmen oder Privatperson) beschädigte oder abgenutzte Ware zurück schicken, wird der gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht. Die durch die bestimmungsgemäßie Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung bleibt dabei außer Betracht. Des Weiteren kann ein Abzug durch den Kunden vermieden werden, sofern er die Ware einer Prüfung unterzieht, wie sie ihm etwa auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre und er die Ware ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung zurückschickt. <br />Software sowie weitere Artikel, die gezielt für den Kunden angefertigt worden sind, sind vom Umtausch und der Rücknahme ausgeschlossen (ausgenommen sind Falschlieferungen und defekte Waren).
- 4.4 Reklamierte Ware ist per Post an die ACoM GmbH zurück zu senden. Hierfür ist folgende Adresse zu nutzen: ACoM GmbH, Altfriedstr. 27, 44369 Dortmund. Bei einem Warenwert von unter 40 € trägt der Kunde die Versandkosten. Unfreie Rücksendungen werden nicht akzeptiert.
- 4.5 Die Ware bleibt bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen gegen den Besteller, die mit der Ware in unmittelbaren Zusammenhang stehen (bei Scheck bis zu deren vorbehaltlosen Einlösung) Eigentum der ACoM GmbH.
- 5 Verwendung von Kundendaten
- 5.1 Die ACoM GmbH ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personen- und / oder firmenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.
- 5.2 Kundendaten werden grundsätzlich nicht an Dritte weiter gegeben, sofern dies nicht zur Erfüllung des Kundenauftrags erforderlich ist.
- 6 Rechte
- 6.1 Die ACoM GmbH gewährt dem Kunden das zeitlich unbegrenzte, nicht ausschließliche Recht, die Vertragssoftware gemäß den Bestimmungen dieser AGB unter Vorbehalt der vollständigen Bezahlung zu nutzen. Angebotene Demoversionen können jedoch bezüglich Funktionsumfang und erlaubter Nutzungsdauer eingeschränkt sein.
- 6.2 Der Kunde ist zur Installation und Nutzung der Vertragssoftware auf einem einzigen Computer zu jeder gegebenen Zeit berechtigt. Ein zeitgleiches Speichern oder Benutzen auf mehr als einem Computer ist unzulässig.
- 6.3 Die Installation auf einem Terminalserver ist ausgeschlossen.
- 6.4 Der Kunde darf die Vertragssoftware vervielfältigen, soweit dies für die vertragsgemäße Nutzung der Vertragssoftware notwendig ist. Dazu gehören die Installation der Vertragssoftware auf dem Massenspeicher des eingesetzten Computers sowie das Laden in den Arbeitsspeicher dieses Computers. Daneben ist der Kunde zur Erstellung einer einzigen Sicherungskopie berechtigt, die als solche zu kennzeichnen ist. Eine gleichzeitige Nutzung der Sicherungskopie und des Originals ist nicht erlaubt. Weitere Vervielfältigungen von Software oder Dokumentation sind nicht gestattet.
- 6.5 Der Kunde ist berechtigt, die Vertragssoftware im Originalzustand und als Ganzes incl. Dokumentation und AGB der ACoM GmbH an einen Dritten abzugeben, sofern sich dieser zur Einhaltung aller die Vertragssoftware betreffenden Vertragsbedingungen zwischen der ACoM GmbH und dem Kunden einschließlich dieser AGB schriftlich einverstanden erklärt hat.
- 6.5.1 Der Kunde muss die ACoM GmbH unverzüglich über die beabsichtigte Weitergabe der Vertragssoftware informieren und ihr Name und Anschrift des Interessenten schriftlich mitteilen. Außerdem ist die unterschriebene Einverständniserklärung des Dritten im Original vorzulegen.
- 6.5.2 Der ACoM GmbH steht dann nach Eingang aller dieser Informationen ein Widerspruchsrecht von einer Woche zu.
- 6.5.3 Macht die ACoM GmbH von Ihrem Widerspruchsrecht bezüglich des neuen Interessenten keinen Gebrauch, so hat der Kunde der ACoM GmbH die Vertragssoftware innerhalb von 4 Wochen vollständig an den Dritten zu übergeben und die ACoM GmbH schriftlich über die erfolgte Übergabe der Software zu informieren.
- 6.5.4 Der Kunde ist verpflichtet alle Kopien oder Teilkopien der Vertragssoftware umgehend zu vernichten (auch auf dem Massenspeicher und im Arbeitsspeicher des Computers).
- 7 Beschränkungen des Nutzungsrechtes
- 7.1 Der Kunde ist nicht berechtigt die Vertragssoftware über die vertragsgemäße Nutzung hinaus zu bearbeiten und/oder zu vervielfältigen.
- 7.2 Dem Kunden ist es untersagt, die Vertragssoftware zu analysieren, zu reassemblieren oder in irgendeiner Weise zu verändern. Alle Arten der Rückerschließung der verschiedenen Herstellungsstufen der Vertragssoftware oder die Übersetzung in andere Codeformen sind dem Kunden verboten.
- 7.3 Es ist untersagt, Eigentums- und Urheberrechtshinweise, Marken der ACoM GmbH oder andere Hersteller sowie sonstige der Programmidentifikation dienende Merkmale zu entfernen, zu verändern oder unleserlich zu machen.
- 7.4 Die Nutzung der Vertragssoftware für Dritte im Wege des "Application Service Providing" (ASP) ist nicht gestattet.
- 7.5 Dem Kunden ist es nicht gestattet, Dritten zeitweilig oder auf Dauer Zugang zu der Vertragssoftware zu ermöglichen, es sein denn er tritt sie gemäß § 6.5 ab.
- 8 Mitwirkungspflicht des Kunden
- 8.1 In der Auftragsbestätigung der ACoM GmbH bzw in der Dokumentation der Vertragssoftware sind die für den ordnungsgemäßen Betrieb der Software nötigen Hard- und Softwarevoraussetzungen definiert. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass diese erfüllt werden. Kann die gelieferte Software deshalb nicht genutzt werden, trägt der Kunde hierfür die Verantwortung.
- 8.2 Vor der Installation der Vertragssoftware hat der Kunde ausreichende Sicherungsmaßnahmen vorzunehmen. Dies betrifft unter anderem das Betriebssystem und installierte Software, sowie Datenbestände jedes betroffenen Computers. Betroffene Computer sind alle Geräte, auf die die Vertragssoftware oder Teile der Vertragssoftware installiert werden.
- 8.3 Zwecks der Vermeidung von Schäden ist der Kunde aufgefordert seinen Datenbestand täglich dem Stand der Technik entsprechend zu sichern.
- 8.4 Der Kunde ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die Vertragssoftware durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Insbesondere wird er alle gelieferten Datenträger an einem gegen unberechtigten Zugriff gesicherten Ort aufbewahren.
- 8.5 Sollte der Kunde über Mitarbeiter verfügen, wird er diese auf die Einhaltung der vorliegenden Vertragsbedingungen hinweisen. Insbesondere wird er seine Mitarbeiter auffordern, keine unberechtigten Vervielfältigungen der Vertragssoftware anzufertigen.
- 8.6 Verletzt ein Mitarbeiter des Kunden dennoch die vorliegenden Vertragsbedingungen, wird der Kunde nach Kräften an der Aufklärung der Verletzungshandlung mitwirken. Insbesondere wird er die ACoM GmbH über die Verletzungshandlung unverzüglich schriftlich informieren.
- 9 Rügepflicht des Kunden
- 9.1 Der Kunde ist verpflichtet offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Wochen ab Auslieferung der ACoM GmbH schriftlich zu rügen. Verborgene Mängel sind nach ihrer Entdeckung innerhalb der Gewährleistungsfrist unverzüglich schriftlich zu rügen.
- 9.2 Der Kunde ist verpflichtet vor Inbetriebnahme der Vertragssoftware alle Funktionen der Vertragssoftware unter der kundenseitigen Hard- und Softwareumgebung zu testen. Ebenso hat der Kunde die Datenträger und ggf. in gedruckter Form vorliegenden Dokumentationen bei Übergabe auf Mängel zu untersuchen. Werden Mängel fest gestellt, sind diese der ACoM GmbH unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
- 9.3 Sollte der Kunde Mängel fest stellen, so ist er verpflichtet detailliert zu beschreiben, wie sich der Mangel äußert und unter welchen Umständen er auftritt.
- 9.4 Falls zur Reproduktion eines Fehlers Daten oder Informationen vom Kunden benötigt werden, hat der Kunde diese kostenlos zur Verfügung zu stellen, damit die ACoM GmbH den Fehler lokalisieren und beheben kann.
- 10 Gewährleistung
- 10.1 Für die Vertragssoftware besteht eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr. Diese Frist beginnt mit Übergabe der Vertragssoftware an den Kunden.
- 10.2 Dem Kunden ist bekannt, dass nach dem Stand der Technik Software nicht absolut fehlerfrei entwickelt werden kann.
- 10.3 Die ACoM GmbH gewährleistet, dass die Vertragssoftware ihrer Leistungsbeschreibung entspricht. Unwesentliche Abweichungen von der Leistungsbeschreibung gelten nicht als Mangel.
- 10.4 Gewährleistungsansprüche bestehen nur, wenn ein Mangel anhand der Mangelbeschreibung des Kunden durch die ACoM GmbH reproduzierbar ist.
- 10.5 Die ACoM GmbH wird den vom Kunden ordnungsgemäß gemeldeten Mangel durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung beseitigen.
- 11 Vergütung, Zahlungsbedingungen
- 11.1 Soweit nicht ausdrücklich Festpreise vereinbart sind, richtet sich die Höhe des Preises für die jeweilige Lieferung bzw. Leistung nach der jeweils zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung gültigen Preisliste der ACoM GmbH.
- 11.2 Preise verstehen sich netto ohne Abzüge und zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer bzw. Mehrwertsteuer.
- 11.3 Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug kostenfrei innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungseingang zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Verzug, ohne dass es einer besonderen Aufforderung bedarf.
- 11.4 Der Kunde kann Leistungen nicht wegen etwaiger Gegenansprüche verweigern oder sie zurück halten. Auch eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist nicht zulässig, sofern die ACoM GmbH diese nicht anerkannt hat oder sie durch ein Gericht rechtskräftig festgestellt wurden.
- 11.5 Kommt der Kunde mit Zahlungen in nicht unerheblicher Höhe in Verzug, steht der ACoM GmbH das Recht zu, weitere Leistungen gegenüber dem Kunden vorläufig einzustellen und sämtliche offenen Beträge sofort fällig zu stellen. Etwa vereinbarte Termine zur Ausführung von noch ausstehenden Lieferungen und Leistungen seitens der ACoM GmbH sind in diesem Falle hinfällig.
- 12 Haftungsbegrenzung
- 12.1 Gegenüber einem Unternehmer im Sinne des BGB, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts und einem öffentlich rechtlichen Sondervermögen haftet die ACoM GmbH wie folgt:
- 12.1.1 Für Schäden, die durch eigenes vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder durch das ihrer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten verursacht wurden, sowie für Schäden aus der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die ACoM GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen.
- 12.1.2 Begrenzt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Eintritt bei Verträgen der vorliegenden Art typischer Weise gerechnet werden musste, haftet die ACoM GmbH für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln von sonstigen Erfüllungsgehilfen der ACoM GmbH verursacht wurden und für die durch eigene, durch gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder sonstige Erfüllungsgehilfen begangene leicht fahrlässige Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich sind.
- 12.2 Gegenüber einem sonstigen Kunden haftet die ACoM GmbH wie folgt:
- 12.2.1 Für Schäden, die durch eigenes, vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder durch das ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, sowie für Schäden aus der vorsätzlichen und fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die ACoM GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen.
- 13 Salvatorische Klausel
- 13.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der Übrigen Bestimmungen.
Stand: 24.Jun. 2008
